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Im Stadtbezirksrat 322 Veltenhof-Rühme seit 2006
Im Rat der Stadt Braunschweig von 2001-2006
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Roswita Wrensch

Im Rat der Stadt Braunschweig

Schulausschuss
Aufgaben und Arbeit
Ausschuss für Integrationsfragen
Aufgaben und Arbeit

Mitglieder und Aufgaben des Schulausschusses

Der Schulausschuss ist ein Ausschuss nach besonderen Rechtsvorschriften. Ihm gehören außer den Mitgliedern des Rates, auch Vertreter von bestimmten Verbänden an. Diese Vertreter haben Stimmrecht, soweit sich aus den besonderen Rechtsvorschriften nichts anderes ergibt. Dies ist einmalig, in allen anderen Ausschüssen sind nur die Ratsmitglieder stimmberechtigt.

Diese zusätzlichen Mitglieder sind:

  • Zwei Vertreter der Lehrkräfte (einer für die allgemeinbildenden Schulen und einer für die berufsbildenden Schulen)
  • Ein Vertreter der Eltern
  • Zwei Vertreter der Schülerinnen und Schüler, einer für die allgemeinbildenden Schulen (außer Grundschulen) und einer für die berufsbildenden Schulen
  • Ein Vertreter der Arbeitgeberverbände
  • Ein Vertreter der Arbeitnehmerverbände

Dadurch ist in diesem Ausschuss das Abstimmungsergebnis bei bestimmten Tagesordnungspunkten manchmal ganz anders als es dann im Verwaltungsausschuss und im Rat ausfällt.

Aufgaben

Der Schulausschuss ist zuständig für den Schulentwicklungsplan aller allgemeinbildender und berufsbildender Schulen in Braunschweig, darin enthalten sind auch die Modalitäten der Schülerförderung. Dieser Plan wird mit allen im Schulausschuss vertretenen Gremien abgestimmt

Er ist außerdem zuständig für die "äußeren Schulangelegenheiten". Diese sind Bau und bauliche Unterhaltung der Schulanlage und deren Betrieb, sowie die materielle und finanzielle Ausstattung.

Nicht zuständig ist der Schulausschuss für die Unterrichtsinhalte und das pädagogische Personal. Für die Bildungspolitik, die den Lehrplan bestimmt, ist ausschließlich das Kultusministerium des Landes Niedersachsen verantwortlich. Gleiches gilt für die Einstellung von Lehrkräften.

Schulentwicklungsplan

Der Schulentwicklungsplan stellt die vorausschauende Grundlage für ein bedarfsrechtes Schulangebot in Braunschweig dar. Aus diesem werden die konkreten schulorganisatorischen Maßnahmen abgeleitet, wie z.B. die Gründung neuer Schulen, die Schließung, Erweiterung oder Einschränkung vorhandener Schulen. Dazu gehört ebenfalls die Planung von Einzugsbereichen, in Abstimmung mit benachbarten Landkreisen und kreisfreien Städten, und die Festlegung von Schulbezirken.

Ausstattung mit Material

Das Medienzentrum in Braunschweig stellt den Schulen (und auch den Trägern der Kulturarbeit und der Erwachsenenbildung) Material für den Unterricht zur Verfügung. Demzufolge fällt die Unterhaltung des Medienzentrums in die Zuständigkeit des Schulausschusses.

Städtische Musikschule

Das gleiche gilt für die Städtische Musikschule.
Die Städtische Musikschule ist eine kommunale Einrichtung und hebt sich dadurch unter anderen Einrichtungen mit privater Führung besonders hervor. An ihr können Kinder von Anfang an (ab 4 Jahre) bis zur Hochschulreife (Studienvorbereitende Ausbildung) ihre musikalischen Fähig- und Fertigkeiten verdeutlichen. Deshalb ist auch der Schulausschuss der Stadt für die Städt. Musikschule verantwortlich und setzt z.B. die Gebühren für den Unterricht an ihr fest.

Der Schuletat im Haushalt der Stadt Braunschweig beträgt für das Jahr 2006 zirka 38 Mio. Euro.
Der Gesamthaushalt für 2006 beläuft sich auf ca. 739 Mio. Euro.

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