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Im Rat der Stadt Braunschweig von 2001-2006
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Roswita Wrensch

Im Rat der Stadt Braunschweig

Schulausschuss
Aufgaben und Arbeit
Ausschuss für Integrationsfragen
Aufgaben und Arbeit

Grundsatz für Grüne Politik
im Ausschuss für Integrationsfragen

Integration ist immer das Ergebnis eines zweiseitigen Prozesses, eines Aufeinanderzugehens der angestammten Bevölkerung auf die neu Dazukommenden und umgekehrt. Integrationsbemühungen müssen in vielen Bereichen stattfinden, um erfolgreich sein zu können., hauptsächlich im politisch-rechtlichen, aber auch im kulturellen Bereich. Gerade der kulturelle Bereich lebt vom Engagement der Vereine und Gruppen, die sich den Dialog zwischen den Kulturen zum Ziel gesetzt haben. Diese Vereine haben GRÜNE bei der Suche nach einem festen und ausreichenden Treffpunkt immer tatkräftig unterstützt. Dies wird auch in Zukunft so bleiben.

Nichtsdestotrotz gibt es auch in unserer Stadt Konflikte, die eine multikulturelle Gesellschaft so mit sich bringt. Auch in Braunschweig haben es Migrantinnen und Migranten und deren Kinder im Schulwesen, auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt häufig schwerer. Um dem entgegenzuwirken, treten GRÜNE für Maßnahmen ein, die speziell auf ihre Situation zugeschnitten sind. Ein Beispiel hierfür sind die Hausaufgabenhilfen, welche vom Jugendamt sowie von schulischen und außerschulischen Vereinen angeboten werden.

Bisherige Arbeiten, Anträge und Anfragen:

5. 3. 2006

Die erste Berufs-Info-Börse für Migrantinnen zur Erweiterung des Berufswahlspektrums

Am 5. 3. 2006 fand die erste Berufs-Info-Börse dieser Art in Braunschweig statt. Sie hat das Ziel, insbesondere das Berufswahlspektrum von Frauen mit Migrationshintergrund zu erweitern und ihnen die vielfältigen Berufswege, die ihnen offen stehen, vorzustellen. Dieses Vorgehen verfolgt einen emanzipatorischen Ansatz und bietet u. a. durch Identifikationsmodellen von beruflich erfolgreichen Migrantinnen einen Motivationsschub zur Integration in den ersten Arbeitsmarkt. Die Kontakte bleiben über die Berufs-Info-Börse hinaus erhalten. Den vertretenen Institutionen und Betrieben bietet die Börse den Vorteil, Bewerberinnen kennen zu lernen und sich über ihre spezifischen Kompetenzen zu informieren.

Viele Migrantinnen konnten schon in ihren Heimatländern eine Aubildung genießen und hier weitere Qualifikationen erwerben. Durch die Berufs-Info-Börse wird es ihnen erleichtert, sich bei ihren zukünftigen Arbeitgebern vorzustellen und sich für einen versicherungspflichtigen Arbeitsplatz zu bewerben.

Frauen mit Migrationshintergrund haben es oftmals schwerer als ihre männlichen Landsleute. Deswegen begrüßen und unterstützen Bündnis 90/Die Grünen die Berufs-Info-Börse, da sie durch ihre Arbeit den Frauen eine gute Chance bietet in Braunschweig Fuß zu fassen, und ein eigenes, emanzipatorisches Leben aufzubauen.

31. 1. 2006

Projekt der Arbeitsmarktintegration von Migrantinnen und Migranten in der Region SüdOstNiedersachen (PAMIR-SON)

Das PAMIR-SON ist ein Projekt, welches von der Europäischen Union (bzw. vom Europäischen Sozialfonds/Gemeinschaftsinitiative EQUAL) finanziell unterstützt wird. Es hat zum Ziel, Migrantinnen und Migranten die das Arbeitslosengeld II beziehen zu fördern, um sie besser in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Das Projekt läuft in der Zeit von Juli 2005 bis Dezember 2007. Der Zusammenschluss unterschiedlicher regionaler Akteure macht das Projekt bundesweit einzigartig.

Am 31. 1. 2006 erhielten die ersten 20 Absolventinnen ihre Zertifikate über die abgelegten Förder- und Orientierungsmaßnahmen. Die TeilnehmerInnen erwarben Kenntnisse in den Bereichen Kindertagesbetreuung, Gesundheit und Pflege und in Sprachmitteilung und schlossen mit einer Prüfung ab. Die Maßnahmen laufen über sechs Monate und beinhalten einen 200 stündigen Theorieteil der durch praktische Tätigkeiten ergänzt wird. Während dieser sechs Monate erhalten die MigrantInnen eine Ausbildung um an ihrem jetzigen Wohnort ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen. Viele sind schon in ihren Herkunftsländern gut ausgebildet worden, oft sind es Akademiker wie zum Beispiel Ärzte. Wenn diesen Ärzten und Fachärzten die Möglichkeiten gegeben wird, sich über das deutsche Gesundheitssystem zu informieren und im selbigen einzubringen, so könnten sie nicht nur Arbeitsplätze für ArzthelferInnen anbieten, sondern auch zwischen den Kulturen vermitteln.

Dieses sinnvolle und weitreichende Projekt wird von Bündnis 90/Die Grünen hoch geschätzt und begrüßt. Es ist sehr wichtig, MigrantInnen in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren, da sie nicht nur wertvolles Fachwissen mitbringen, sondern auch wertvolles kulturelles Wissen um das Arbeitsklima positiv zu beeinflussen. Die Vorteile dieser Vielfalt wurde auch schon in der Wirtschaft erkannt und wird mit dem relativ jungen Begriff „Diversity Management“ umgesetzt.

08. 11. 2005

Einladung des Ausschusses für Integrationsfragen an Vertreter der muslimischen Gemeinden und Vereine in Braunschweig zu einem Gespräch.

Ziel des Gespräches ist es, sich mit in Braunschweig ansässigen Muslimen über das friedliche Zusammenleben von Muslimen und Nicht-Muslimem zu verständigen. Angesichts der Terrorereignisse und der gewalttätigen Auseinandersetzungen in der Welt bedarf es des gemeinsamen Dialogs, um Vorurteile abzubauen und Vertrauen untereinander zu schaffen. Zugleich könnte durch eine gemeinsame Erklärung ein deutliches Zeichen für die Braunschweiger Öffentlichkeit gesetzt werden, die den Willen zum friedlichen Zusammenleben und zur gegenseitigen Verständigung betont.
Diese Initiative des Ausschusses für Integrationsfragen gemeinsam mit der Verwaltung soll Vorurteile abbauen und die Integration von Bürgerinnen und Bürgern muslimischen Glaubens in Braunschweig verbessern.

Zu diesem Gespräch erschienen weit mehr Muslime als erwartet, so dass gesagt werden kann, dass das Interesse am Dialog ist groß.
Während der Gesprächsrunde betonten einige Mitglieder, dass sie diese Einladung zum Gespräch für sehr positiv und notwendig halten und sich die Fortführung eines solchen Forums wünschen. Viele Missverständnisse und Pauschalverurteilungen beträfen die Muslime, denen nur wenige öffentlichkeitswirksame Möglichkeiten zur Verständigung und Begegnung zur Verfügung stünden. Frauen seien insbesondere von Ablehnung betroffen, da sie sich durch die Kopftücher als Musliminnen erkennbar sind. Negativ angemerkt wurde auch, dass die Medien in der Regel Fachleute befragen, wenn es um Fragen zum Islam und seiner Praxis geht, selten aber die Muslime selbst.

Die Gesprächsteilnehmer halten „französische Zustände“ (in Bezug auf die Unruhen in den Großstadtvororten) in Braunschweig für nicht möglich. Beide Länder weisen eine unterschiedliche Historie der Zuwanderung auf, unterschiedliche soziale Kriterien und eine nicht vergleichbare Herangehensweise im Bereich der Integration. Der Vorbeter der Islamischen Union äußerte, dass seine Gemeindemitglieder ein hohes Maß an Integration aufweisen. Sie sprechen deutsch und erwerben in zunehmenden Maße Immobilien in Deutschland. Das ist ein Zeichen dafür, dass sie und ihre Familien sich hier auf Dauer niederlassen wollen. Die Krawalle und Ausschreitungen in Frankreich hätten keine religiösen und ethnischen Hintergründe, sondern vorrangig soziale.

Mehrere Anwesende vertraten die Auffassung, dass die muslimischen Vereine eine Erklärung zum friedlichen Zusammenleben alleine erarbeiten sollen, so dass heute noch keine verabschiedet werden kann.
Nach dieser ersten Zusammenkunft soll an verschiedenen Themenschwerpunkten weitergearbeitet werden z. B., Toleranz und Nachbarschaft im Islam, Anerkennung von islamischen Feiertagen an Schulen, Kontrollen der islamischen Gemeinden durch die Polizei.
Das nächste Gespräch ist für Ende März 2006 angesetzt.

26. 10. 2005

Einladung zum Fastenbrechen des islamischen Vereins der Moschee in der Ludwigstraße in Braunschweig

Im Fastenmonat Ramadan, welcher dieses Jahr am 5. 10. 2005 begann und am 2. 11. 2005 enden wird, verzichten gläubige Muslime vom Morgengrauen bis zum Sonnenuntergang auf Speisen, Getränke, Genusmittel wie Tabak und auf den Geschlechtsverkehr (Ausnahmen bilden z. B. Kranke). Doch nach Sonnenuntergang treffen sie sich mit Verwandten, Freunden und Bekannten, ob arm ob reich, um zusammen nach einem Gebet zu feiern. Der Ramadan ist die Zeit wo Menschen sich näher kommen und Verständnis füreinander haben.

Für diesen Mittwochabend hat der islamische Verein der Moschee Ludwigstraße erstmals zum Fastenbrechen auch eine Gruppe Nicht-Muslime aus Braunschweig eingeladen, darunter Ratsfrauen und –männer aus dem Ausschuss für Integrationsfragen der Stadt Braunschweig, der Polizei sowie Vertreter der evangelisch-lutherischen Propstei im Dom.

Der Dialog zwischen den Menschen verschiedener Religionen ist ein Zeichen guter Nachbarschaft in der Stadt und für das Verständnis der anderen Kultur. Weil wir in dieser Stadt nebeneinander leben, sollten wir auch so oft wie möglich von Mensch zu Mensch kommunizieren. Die Pflege der sozialen Kontakte ist für ein friedliches Zusammenleben sehr wichtig. Nur durch Begegnungen und Transparenz kann eine Vertauensbasis geschaffen werden, die zu wechselseitigen Verstehen führt.

01. 10. 2004

Internationales Fest anlässlich der Eröffnung der
"vhs international"

Die Internationale Volkshochschule bietet allen Erwachsenen ein hochqualifiziertes Lehrprogramm an Sprachkursen.
In Intensivkursen kann Deutsch als Fremd- sprache erlernt werden. Es können Fremdsprachen erworben werden, egal ob für das Studium, für den Beruf oder aus privatem Interesse. Für weltoffene und
neugierige Menschen ein besonderer Reiz.

Nach der offiziellen Eröffnung fand in der Heydenstraße ein Kulturprogramm statt. Kulturvereine ausländischer Mitbürger präsentierten sich mit landestypischen Trachten und Speisen. Ebenfalls war die Ausstellung "Zusammenleben in Braunschweig" zu sehen.

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14. 6. 2004

Internationale Jugendbegegnung
Begrüßung der Jugendgruppe aus Kasan

Anlässlich des Besuches von Schülerinnen und Schüler aus Kasan fand am 14. 6. 2004 im großen Sitzungssaal des Rathauses ein Stehempfang statt.
Bereits seit 1988 ist Braunschweig die Partnerstadt von Kasan, der Hauptstadt der autonomem Republik Tatarstan innerhalb russischen Föderation. Der Jugendaustausch begann schon 1987 und wird jedes Jahr mit viel Freude und Eifer gestaltet. Dieser Austausch ist ein wichtiges Element der Freundschaft zwischen den beiden Städten. Die IGS Wilhelm-Bracke-Gesamtschule sowie die Gymnasien Ricarda-Huch und Hoffmann-von-Fallersleben unterhalten rege freundschaftliche Beziehungen mit kasanischen Schulen.

Das Stadtwappen Kasans
Das Stadtwappen
Kasans

"Die hier geleistete Arbeit von allen Beteiligen kann im Sinne von kennen lernen und verstehen anderer Völker und Kulturen nicht hoch genug geschätzt werden. Gerade für Jugendliche ist es ein ganz besonders Erlebnis mit Jugendlichen aus einem anderen Ländern Freundschaften schließen zu können. Sie haben dadurch die Möglichkeit ihren Horizont noch besser zu erweitern, was zur weltweiten Völkerverständigung beitragen wird."

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18. 5. 2004

Ratsantrag

Um das Zusammenleben in Europa zu fördern, stellte Bündnis 90 / Die Grünen einen Ratsantrag um eine Städtepartnerschaft mit einer polnischen Kommune zu beginnen.
Insbesondere der historische Hintergrund und die Tatsache, dass viele ehemalige Bürger Polens jetzt deutsche Staatsbürger sind, lassen es sinnvoll erscheinen solch eine Partnerschaft einzugehen.

Städtepartnerschaft mit einer osteuropäischen/polnischen Kommune

Der Rat der Stadt Braunschweig wird gebeten, zu beschließen:

Die Verwaltung wird gebeten, in den osteuropäischen EU-Beitrittsländern - vorrangig in Polen - nach einer interessierten und geeigneten Partnerstadt zu suchen und dem Rat einen entsprechenden Vorschlag für eine neue Braunschweiger Städtepartnerschaft zu unterbreiten.

Begründung:

Zum 1. Mai 2004 sind der Europäischen Union bekanntlich 10 weitere überwiegend osteuropäische Staaten beigetreten (Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern). Angesichts der historischen und politischen Bedeutung der EU-Osterweiterung (und vor dem Hintergrund der Bemühungen Braunschweigs um den Titel der "Europäischen Kulturhauptstadt 2010") halten wir es für sinnvoll und wünschenswert, dass die Stadt Braunschweig sich stärker als bisher in diesem europäischen Vereinigungsprozess engagiert. Gerade die ehemalige "Zonenrandlage" unserer Stadt direkt am "Eisernen Vorhang" bzw. an der Grenze zwischen West- und Ostdeutschland prädestiniert sie für ein Engagement in diesem grenzüberwindenden Prozess. Für ein sehr geeignetes und symbolträchtiges Instrument halten wir die Verankerung einer neuen Städtepartnerschaft mit einer osteuropäischen Kommune.

Da es seitens zahlreicher Braunschweiger Schulen und anderer Institutionen (z. B. HvF-Gymnasium, BBS III, IGS Weststadt, IGS Franzsches Feld, HBK Braunschweig, FH Braunschweig-Wolfenbüttel, Lebenshilfe Braunschweig etc.) bereits mehr oder weniger ausgeprägte Kontakte zu polnischen Partnern gibt, scheint uns die Suche nach einer polnischen Partnerstadt am vielversprechendsten zu sein. Hier ist in den letzten Jahren sozusagen von unten die Basis für eine erfolgreiche Städtepartnerschaft gewachsen, die die bisherigen Braunschweiger Städte- partnerschaften (Bandung/Indonesien, Bath/England, Kasan/Russland, Kiryat Tivon/Israel, Magdeburg/Deutschland, Nîmes/Frankreich, Omaha/USA, Sousse/ Tunesien) sinnvoll ergänzen würde. Bei der Suche bzw. Kontaktaufnahme behilflich sein könnten z. B. der hiesige Deutsch-Polnische Kulturverein, der über gute Verbindungen zum polnischen Generalkonsulat verfügt, oder auch der Deutsche Städtetag (DST).

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22. 4. 2004

Empfang von Jugendlichen aus der Partnerstadt Bath

Auch dieses Jahr fand wieder ein Schüleraustausch mit der Braunschweiger Partnerstadt Bath in England statt. In diesem Zusammenhang wurde für die Austauschschüler aus Bath am 22. April ein Empfang im Rathaus gegeben. Die Schülerinnen und Schüler sind Gäste der Gymnasien Ricarda-Huch und Kleine Burg.

Das Stadtwappen Baths
Das Stadtwappen
von Bath

"Diese Besuche, sowie die Gegenbesuche deutscher Jugendliche in Bath, sind gelebte Völkerverständigung und dienen zum Verstehen anderer Kulturen. Bündnis 90 / Die Grünen haben und werden sich immer dafür einsetzen, dass allen Menschen und besonders jungen Menschen die Möglichkeit gegeben wird über ihren Tellerrand hinausschauen zu können. Das fördert die Bereitschaft mit Menschen anderer Nationen im eigenen Umfeld zusammen zu leben."

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03.02.2004

Diskobesuche nur für Deutsche?

Wie in der Presse am 23. 12. 2003 bekannt wurde, kam es schon wieder zu einem Eklat beim Einlass in eine Braunschweiger Lokalität. Diesmal bei der Diskothek an der Hamburger Strasse. Es traf die beiden Basketball Spieler von „BS-Energy“ Demond Mallet (25) und Byron Mouton (25). Demond Mallet ist Braunschweiger Sportler des Jahres 2002 und der wohl beliebteste Sportler der Stadt. Sein Teamkollege Byron Mouton wurde jüngst in die Braunschweiger Mannschaft aufgenommen.
Beide wurden mit dem Satz: „Die beiden Schwarzen nicht“, von dem Türsteher abgewiesen. Zwei Begleiterinnen bezeugten dies.

In der darauffolgenden Ratssitzung, welche am 3.2.04 stattfand, wurde dies aufgegriffen und darüber diskutiert.

Rede im Ausschuss für Integrationsfragen zum Thema:

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren

meine Söhne sind in dem Alter, wo sie oft Diskotheken besuchen. Auch sie berichteten mir vom diskriminierenden Verhalten der sogenannten Türsteher vor Diskotheken. Hier wird Menschen, aus Sicht meiner Söhne vollkommen willkürlich, der Zutritt zu wichtigen öffentlichen Kommunikationsstätten verwehrt. Es kann sein, dass die Abgewiesenen zu schwarze Haare, eine zu dunkle Hautfarbe haben oder einfach nur „das falsche“ T-Shirt tragen. Was genau ausschlaggebend für die Abweisung ist, erfahren die Betroffenen meistens nicht.

Das darunter gerade die Menschen zu leiden haben, welche rein optisch so aussehen, als hätten sie vermutlich keinen deutschen Pass, ist ungeheuerlich, aber sicherlich kein Zufall. Bewusst werden hier einige unserer Mitmenschen in ihrer freien Entfaltung beschränkt und ausgegrenzt und somit zu Menschen „zweiter Klasse“ degradiert. Ich finde es beschämend wie hier in Braunschweig mit ihnen umgegangen wird.

Es hilft offensichtlich auch nicht ein berühmter Basketballspieler wie Demond Mallet zu sein, der in der VW-Halle noch kurz zuvor von allen Anwesenden als Top-Spieler stürmisch umjubelt wurde. Vor den Kriterien der Türsteher einiger Vergnügungsstätten unserer Stadt hat selbst er keine Chance, bei ihnen gilt: „die Schwarzen nicht!“. Diese Diskriminierung ist einfach unerträglich und sollte von keinem Braunschweiger hingenommen werden. Wir Grüne haben uns immer dafür eingesetzt, dass diese Stadt einen weltoffenen und toleranten Charakter bekommt.

Die kulturelle Vielfalt Braunschweigs haben wir schätzen gelernt, sie sorgt für kreativen Austausch zwischen den Menschen und macht unsere Stadt interessant. Gerade das durfte ich am Samstag bei der Abschlussveranstaltung der Ausstellung „Hier geblieben“ erfahren. Wir alle sollten helfen, dieses weiter auszubauen, denn wie wir sehen, gibt es noch viel zu tun.

Insbesondere vor dem Hintergrund, dass sich Braunschweig als europäische Kulturhauptstadt 2010 bewerben will, mindert solches diskriminierende Verhalten unsere Chancen. Diese Vorgänge sind ein herber Rückschritt und erinnert uns eher an düstere Jahre unserer Vergangenheit.

Aus diesen unerträglichen Geschehnissen sollten für jeden Braunschweiger Taten folgen. Jeder sollte sich gegen die Diskriminierung unserer ausländischen Mitmenschen bekennen und etwas entgegensetzten.

Für meine Kinder und mich bedeutet dies, das Diskotheken, in denen rassistische Diskriminierung zum Alltagsgeschäft gehört, sanktioniert werden müssen. Meine Kinder besuchen seit dem andere Einrichtungen. Wenn alle Einwohner durch ihr Handeln ihren Protest äußern würden, würden die Diskothekenbesitzer in kürzester Zeit dieses zu spüren bekommen und ihr Verhalten überdenken.

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Grüne Beiträge vor 2004

Auf grüne Initiative ist es zurückzuführen, dass der seit 1988 bestehende Ausschuss nun "Ausschuss für Integration" heißt und nicht mehr Ausschuss für Ausländerangelegenheiten. Dadurch tritt automatische die Absicht unsere Mitbürger welche aus anderen Ländern stammen zu integrieren in den Vordergrund. Außerdem wurde die Zuständigkeit des Ausschuss auch die in Braunschweig lebenden Aussiedler/innen erweitert.

Wir GRÜNE haben das von 1996 bis zur Weiterwanderung nach Kanada Ende April 2001 bestehende Kirchenasyl für eine pakistanische Familie in der Evangelisch-Reformierten Gemeinde Braunschweig unterstützt und begleitet.

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